Finanzfragen weiter offen

Die Arbeitsgruppe, bestehend aus Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern, hatte am vergangenen Donnerstag ihre Ergebnisse veröffentlicht. Lesen Sie dazu auch hier.

Der Beitrag Kanzler kritisiert Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Pflegeversicherung erschien zuerst auf Demenz im Krankenhaus.

5 Vorschläge und ihre mögliche Wirkung

Wichtig: bei den nachfolgend dargestellten Punkten handelt es sich um eine Auswahl, nicht etwa um das gesamte Ergebnis. Am Ende des Artikels finden Sie einen Link zum vollständigen Ergebnispapier.

1. Prävention und Reha stärken
   Pflegerelevante Risiken sollen früher erkannt werden, u. a. durch die Erprobung freiwilliger regelmäßiger Vorsorgeuntersuchungen (Gesundheits-Check-up) für ältere Menschen. Außerdem sollen Strategien, Programme, Fördermittel und Leistungen der GKV sowie die Leistungserbringung in Pflegeeinrichtungen stärker auf präventive und rehabilitative Bedarfe ausgerichtet werden.

Mögliche Wirkung in der Versorgung von Menschen mit Demenz: Früher erkennen, früher unterstützen; Funktionen und Selbstständigkeit können länger erhalten bleiben.

2. „Kümmerer vor Ort“ in der Häuslichkeit
„Kümmerer vor Ort“: mehr fachliche Begleitung in der Häuslichkeit – inklusive Pflegekrisen
Die bisherigen Beratungs- und Schulungsansätze werden als zu punktuell und zu wenig abgestimmt beschrieben. Vorgeschlagen wird ein zusammengefasstes Angebot „fachlicher Begleitung und Unterstützung“, das Pflegebedürftigen (auch ohne Pflegedienst) und An- und Zugehörigen konkrete Hilfestellungen gibt, insbesondere in Pflegekrisen. Das kann auch durch Kommunen und weitere Akteure erbracht werden.

Mögliche Wirkung in der Versorgung von Menschen mit Demenz: Weniger „Zuständigkeits-Lücken“, mehr konkrete Anleitung und Krisenhilfe für Angehörige – bevor Situationen eskalieren.

3. Notfallbudget (Nacht/Randzeiten/Wochenende)

Ergänzend soll ein Notfallbudget geschaffen werden, damit in der Nacht, zu Randzeiten, an Wochenenden sowie in Krisensituationen verlässlich Unterstützung verfügbar ist.

Mögliche Wirkung in der Versorgung von Menschen mit Demenz: Akute Krisen (Unruhe, Sturz, Verwirrtheit) können häufiger durch kurzfristige Hilfen abgefedert werden statt durch Rettungsdienst oder Einweisung.

4. Gebündelte Budgets, weniger Bürokratie ambulant

Zur Vereinfachung des Leistungsrechts wird als erster Schritt vorgeschlagen, verschiedene ambulante Leistungen in einem Sachleistungs- und einem Entlastungsbudget zu bündeln, zu flexibilisieren und einfacher zugänglich zu machen. Zusätzlich soll ergebnisoffen geprüft werden, ob die heutigen Leistungen zu sektoren- und wohnformenunabhängigen Leistungsbudgets weiterentwickelt werden können.
Mögliche Wirkung in der Versorgung von Menschen mit Demenz: Unterstützungsleistungen könnten passgenauer und schneller genutzt werden (z. B. Entlastung, Aufsicht, Alltagshilfen), mit weniger Antragshürden.

5. Flächenversorgung absichern und Finanzierung skizzieren

Bei regionaler Unterversorgung sollen Pflegekassen und Kommunen mehr Möglichkeiten bekommen, selbst Träger von Pflegeeinrichtungen zu werden; zudem werden konkrete Unterstützungspflichten der Pflegekassen bei fehlenden Angeboten sowie bessere Datengrundlagen für Pflegeplanung und Pflege-(personal)-Monitoring genannt.

Mögliche Wirkung in der Versorgung von Menschen mit Demenz: In Regionen mit Unterversorgung könnten Angebote schneller entstehen; zugleich hängt viel davon ab, ob frühe Zugänge (v. a. Pflegegrad 1) eher ausgebaut oder erschwert werden.

Breite Kritik am Ergebnis

Am Ergebnispapier wird vor allem kritisiert, dass es eher eine Sammlung von Prüfaufträgen und Optionen ist als ein Paket mit klaren politischen Festlegungen. Die Finanzierung bleibt weitgehend offen („Finanzierungsvorbehalt“), wodurch unklar ist, welche Vorschläge überhaupt realistisch umgesetzt werden können. Besonders sensibel sind die angedeuteten Instrumente zur Ausgabendämpfung: Änderungen bei Zugangsschwellen oder eine reduzierte Leistung in der Anfangsphase könnten nach Ansicht von Kritikerinnen und Kritikern ausgerechnet dann entlastende Hilfen verzögern, wenn Familien sie am dringendsten brauchen (Frühphase, Pflegekrisen). Zudem wird die Umsetzbarkeit neuer Aufgaben wie „fachliche Begleitung/Kümmerer“ hinterfragt, solange kein belastbares Konzept für Personal, Qualifikationsmix und Zuständigkeiten vorliegt. Ein großes Problem: uns läuft die Zeit davon. Wirklich neu ist an den Vorschlägen nichts – die Politik muss endlich „ins Machen“ kommen.

Folgerichtig auch die Kritik der Deutschen Alzheimer Gesellschaft: Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) kommentiert die am 11.12.2025 vorgestellten Ergebnisse der Bund-Länder-AG „Zukunftspakt Pflege“ und kommt im Kern zu dem Fazit: gute Ansätze, aber zu wenig konkrete, praxistaugliche Lösungen.

Das vollständige Ergebnis der Bund-Länder-Kommission wurde vom Gesundheitsministerium hier veröffentlicht. Die Dokumente können dort heruntergeladen werden.

Der Beitrag Zukunftspakt Pflege und die Chancen für die Versorgung von Menschen mit Demenz erschien zuerst auf Demenz im Krankenhaus.

Die Politik steht vor einer unangenehmen und undankbaren Aufgabe: die sozialen Sicherungssysteme müssen finanziell stabilisiert werden. Wie das gelingen kann – dafür gibt es unterschiedliche Vorstellungen und Szenarien.

Milliardendefizite – eine Bestandsaufnahme ist überfällig

Auch wenn es vielen Menschen nicht bewusst ist – über die Effizienz des Gesundheitssystems wird immer wieder diskutiert. Deutschland gibt sehr viel Geld aus, ohne dass die Ergebnisse unbedingt besser wären als in Ländern, die weniger Geld pro Kopf ausgeben.

Durch den klammen Haushalt hat die Diskussion politisch an Fahrt gewonnen – schon vor einiger Zeit. Nur wurde dies öffentlich kaum wahrgenommen und viele Politprofis scheuen das Thema zumindest öffentlich auch ein wenig, weil die Reaktionen vorhersehbar sind.

NRW-Gesundheitsminister: ehrliche Bestandsaufnahme nötig

Karl-Josef Laumann scheut die Diskussion offenbar nicht. In der Aufregung um die Meldungen zu einer Abschaffung des Pflegegrad 1 sagte er der Rheinischen Post: „“Wir wollen für die Menschen eine verlässliche Pflegeversicherung erhalten und sie zukunftsfest machen. Dazu gehört auch eine ehrliche Bestandsaufnahme nach acht Jahren seit Einführung der neuen Pflegegrade“. Und weiter wird er zitiert mit: „Der Pflegegrad 1 als „Präventionsgrad“ hat nicht dazu geführt, dass sich die Pflegebedürftigkeit weniger stark entwickelt. Eher wurde die Erwartung gestärkt, Pflege umfasse auch Leistungen, die nicht zur Kernaufgabe der Pflegeversicherung zählen.“.

Daraus ergaben sich meinerseits Fragen, die sich leider nicht direkt mit Herrn Minister Laumann klären liessen. Schriftlich teilte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW mit:

Jochen Gust:  Herr Laumann hat darauf hingewiesen, dass beim Pflegegrad 1 auch eine Erwartungshaltung entstanden sei, Leistungen außerhalb der Pflege abzudecken. Welche Leistungen sind damit konkret gemeint?

MAGS NRW: Pflegegrad 1 hat grundsätzlich die Zielsetzung, Selbstständigkeit zu erhalten und schwere Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, indem beispielsweise bereits frühzeitig mit Beratung und der Empfehlung von Rehabilitationsmaßnahmen angesetzt werden kann. Acht Jahre nach seiner Einführung ist daher die Frage zu stellen, ob seine derzeitige Ausgestaltung diese Erwartungen wirklich erfüllt hat, oder ob er noch einmal gerade mit Blick auf dieses Ziel neu auszurichten ist. Führen die aktuellen Leistungen gerade im Pflegegrad 1 wirklich dazu, dass Pflegebedürftigkeit vielleicht sogar auch wieder überwunden oder zumindest gemindert werden kann? Im Gesamtkontext einer großen Pflegereform sind genau diese Fragen und damit auch bestehende Strukturen auf den Prüfstand zu stellen und gegebenenfalls noch einmal anzupassen.

 Jochen Gust: Neben einer möglichen Streichung des Pflegegrad 1 ist von weiteren Einsparungen die Rede. Welche anderen Sparmaßnahmen stehen aktuell im Raum?

 MAGS NRW: Die Reformdiskussionen auf eine reine Diskussion von Sparmaßnahmen zu reduzieren, wird der Arbeit der von der Bundesregierung eingesetzten Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Pflegeversicherung nicht gerecht. Vielmehr geht es darum, die Pflegeversicherung zukunftsfest zu machen. Dabei ist die Finanzierung zwar ein Teil, aber nicht der ausschließliche. Vielmehr ist auf das Gesamtsystem zu blicken und zu fragen, ob es den Zielen, die man sich mit der Pflegeversicherung gesetzt hat, auch im Wortlaut des Gesetzes, gerecht wird oder ob und an welchen Stellen Anpassungen notwendig sind.

Jochen Gust: Als Sozial- und Gesundheitspolitiker setzt sich Herr Laumann dafür ein, eine angemessene Versorgung Pflegebedürftiger sicherzustellen. Wie bewertet er die aktuelle und künftige Entwicklung hinsichtlich der Finanzierung der Pflegeversicherung, wenn Reformen jetzt ausbleiben, weil sich dies politisch nicht durchsetzen lässt im erforderlichen Umfang? Wird der Bund nicht ohnehin Defizite ausgleichen (müssen) – auch ohne Reformen?

MAGS NRW: Ziel der Bund-Länder-Arbeitsgruppe ist es, zum Ende des Jahres konsensfähige Vorschläge, auch zur künftigen Finanzierung der Pflegeversicherung, zu unterbreiten.

(Antworten v. Referat Presse; 02.10.2025, schriftl. Anfrage).

Mehr Präventionsleistungen sind wünschenswert und sinnvoll

Wenn wirklich Prävention das Ziel ist, wird das ohne pflegefachliche Begleitung und Expertise nicht gehen. Zeit, das Thema Community Health Nursing nochmal anzusprechen? Wünschenswert wäre aus meiner Sicht (nicht nur) im Bereich der Versorgung und Unterstützung von Menschen mit Demenz, wenn mehr Alltagsbetreuung und mehr pflegefachliche Begleitung ermöglicht würde. Ich kann die Kritik und die Sorgen um den Pflegegrad 1 natürlich nachvollziehen und teile sie auch, wenn Worte wie „Abschaffung“ fallen.

Momentan sehe ich eine komplette, sprich „ersatzlose“, Streichung des Pflegegrades 1 als kaum realistisches Szenario an. Kluge Politik stärkt Prävention. Prävention stärkt man nicht, in dem man Menschen mit Unterstützungsbedarf einfach etwas streicht. Ich erwarte also eher Veränderungen, denn eine komplette Streichung. Möglicherweise auch eine Verlagerung von Leistungen in den andere Töpfe / Aufgabenbereiche. Auch das wäre eine denkbare „Strategie“, um Kosten bei der Pflegeversicherung einzusparen.

Solange es keine konkret nachlesbaren Planungen, keine Gesetzentwurf gibt, bleibt es bei Spekulationen. Ich halte es im Sinne aller Versicherten für geboten, dass diese baldmöglichst beendet werden können. Dafür muss die Politik etwas Konkretes vorlegen. Alles andere hält Menschen in Unsicherheit. Das können gerade Betroffene und deren Angehörige überhaupt nicht gebrauchen, zusätzlich zu all den ohnehin bestehenden Belastungen.  

In diesem Sinne, Frau Gesundheitsministerin Warken und Herr Minister Laumann: bitte werden sie konkret – möglichst bald.  

Jochen Gust

Der Beitrag Pflegegrad 1 abschaffen – wirklich? Nachgefragt beim Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen erschien zuerst auf Demenz im Krankenhaus.

Minister der Ankündigungen

Leider hat Bundesgesundheitsminister Lauterbach nichts Notwendiges davon umgesetzt. Ankündigungen gab es Zuhauf. Bei denen ist es auch geblieben. Dabei geht es um nichts weniger als darum, die Versorgung Pflegebedürftiger wenigstens sicherzustellen. Mit Duldung des Bundesrates hat er die große, nach wie vor umstrittene, Krankenhausreform mit dem letzten rot-grünen Röcheln in der Regierung durchbekommen. Und für alle anderen? Werden die Beitragserhöhungen der Krankenkassen bleibende Erinnerungen schaffen. Arbeiten lohnt sich damit mal wieder ein Stück weniger. Auch ein Lauterbach-Verdienst.

Ambulante Pflege, stationäre Langzeitpflege – nichts ist passiert. So kann es nicht verwundern, dass Ulrich Christofczik und Roland Weigel in Ihrer Stellungnahme für die Ruhrgebietskonferenz Pflege Lauterbach scharf kritisieren.

Kritik Ruhrgebietskonferenz Pflege

„In Sachen Pflege hat die Ampelkoalition auf ganzer Linie versagt und sich der Vielzahl von Reformvorschlägen mit Ankündigungen und Scheinangeboten entzogen. Diese Bundesregierung war vermutlich die letzte, die dem aufziehenden demografischen Wandel mit seinen sozialen Folgen noch mit einer grundlegenden Reform hätte entgegenwirken können.“.

Die gesamte Stellungnahme lesen Sie hier.

Die nächste Bundesregierung wird lange und vielfach damit beschäftigt sein, die Versäumnis und Schäden der letzten 3 Jahre zumindest abzumildern. Wir brauchen dringend eine echte Pflegeministerin / Pflegeminister, statt eines Ankündigungsministers. Und jemanden, der die Interessen der professionellen Pflege und der Pflegebedürftigen mutig in den Mittelpunkt rückt, sie nicht hinter andere Themen abgleiten lässt. Das wird bei den riesigen Baustellen die die Ampel hinterlässt, sicher nicht einfach.

Zeit gewinnt

Aber: auf Zeit spielen geht eben nicht (mehr). Die Zeit gewinnt immer. Und gegen jeden. Also ob man es glaubt oder nicht: es ist im eigenen, ganz persönlichen Interesse, dass Pflege gut funktioniert in diesem Land. Auch dann, wenn man weder beruflich noch privat damit zu tun hat. Die Zeit gewinnt immer.

Im Moment stehen die Chancen, dass Politik mit einer neuen Bundesregierung tatsächlich wieder Themen aufgreift die den Menschen hierzulande auf den Nägeln brennen, gar nicht so schlecht. Pflege ist sicher eins davon. Statt kleinstteiliger, ideologiegetriebener Klientel-Politik: Machen für die Menschen. Alles, auch Fehler sind tolerierbar. Fehler können korrigiert werden. Stillstand allerdings muss mit Macht überwunden werden.

Ich hoffe, nicht nur für den Bereich Pflege, kommt es so.

Jochen Gust

Der Beitrag Ampel-Jahre: verlorene Jahre für die Pflege erschien zuerst auf Demenz im Krankenhaus.

Die hohe Belastung bleibt

In der Pflege sind Menschen hohen Belastungen ausgesetzt. Der Personalmangel, die Unterfinanzierung. Häufig kommt in den Berichten und Artikeln allerdings wenig vor, was das am Ende für Pflegebedürftige bedeutet. Es wird – richtigerweise – über die zum Teil nicht mehr zu ertragenden Arbeitsumstände von Pflegefachpersonen gesprochen. Über pflegende Angehörige, denen es an Geld mangelt und für die es nicht genügend ambulante Unterstützungsangebote gibt.

Am Ende trifft es die Alten

Was Dritte gerne dabei übersehen: es geht dabei nicht um „gewerkschaftsartige“ Forderungen, die das Arbeitsleben besser machen. Vielfach geht es darum, überhaupt eine angemessene, würdevolle Pflege (wieder) leisten zu können.

2022 sollte die Erhöhung des Pflegegeldes kommen laut Koalitionsvertrag der Ampelregierung. Passiert ist nichts. Der Bundesgesundheitsminister reagiert auf akute Krisen wie die der Kinderkliniken. Aber plant er auch vorausschauend? Wie hoch hängt das Thema Pflege bei der Ampel? Auch im Koalitionsvertrag versprochen war eine Vollbefragung der Pflegekräfte hinsichtlich ihrer Selbstverwaltung – auch da: außer Worthülsen oder schlecht versteckter Ahnungslosigkeit: nichts.

2023 – vielleicht ein Pflegejahr?

Hoffnung muss man immer haben und vielleicht entdeckt die Bundesregierung 2023, dass sie etwas unternehmen muss. Ist doch erstaunlich, dass wir trotz des größten Militärbudgets Europas eine desolate Bundeswehr haben – aber mal eben 100 Mrd. zusätzlich zur Verfügung stellen können. Wo bleibt das Sondervermögen Pflege? Die Pandemie und die Energiekrise haben gezeigt, wie schnell diese Regierung – das größte demokratische Parlament der Welt gemessen an der Anzahl der Diätenempfänger – Gesetze anpassen, ändern und verabschieden kann. Pflege wird weiter vertröstet. Auf irgendwann. Noch ne Kommission, noch ne Übergangszeit. Noch ein Gremium. Allerdings: unternehmen Bund und Land nichts, wälzen Sie gerade den Aufwand und auch die finanzielle Belastung auf die Kommunen ab. Die müssen nämlich einspringen, wenn Pflege nicht mehr einspringt.

Den Verantwortlichen sollte klar sein, dass damit jeden Tag Rechtsbrüche und Leid verbunden sind. Man kann argumentieren, dass es vielen Menschen egal ist weil Pflege wie Schule für die meisten Menschen nur einen kleinen, überschaubaren Teil des Lebens ausmacht. Dann sind andere Dinge wichtig. Denen sei gesagt:

Die Schule habt Ihr vielleicht hinter Euch. Auf die Altenpflege lauft Ihr zu. Es gibt keine Zeit mehr zu verlieren. Eigentlich, so könnte man sagen, kommt der Jahreswechsel viel zu früh. Denn was die Pflege angeht, dürfte das Jahr noch lange nicht fertig sein.

Im Januar werde ich in Demenz Pflege und Betreuung als Topthema Schlafstörungen bei Demenz haben und hier im Blog wird es etwas zur kulturellen Teilhabe von Menschen mit Demenz geben und auch zur Digitalisierung.

Allen FollowerInnen, Leserinnen und Lesern und allen Mitstreitern und den vielen Gesprächspartnern in Sachen Demenz ein frohes neues Jahr 2023 – mit welchen guten Vorsätzen auch immer: ich wünsche Ihnen gutes Gelingen.

Jochen Gust

Der Beitrag „2023 – was, jetzt schon?“ erschien zuerst auf Demenz im Krankenhaus.